Flüchtlinge/Menschenhandel

Flüchtlinge

Millionen von Menschen sind weltweit gezwungen, ihr Heimatland wegen Krieg und Verfolgung zu verlassen. Oft müssen sie ihre Familien und Häuser in aller Eile zurück lassen, ohne zu wissen, ob sie jemals zurückkommen. Diese Menschen nennt man Flüchtlinge, doch gibt es auch für diese Personen unterschiedliche Bezeichnungen. So nennt man Binnenvertriebene jene, die sich auf die Flucht begeben, dabei jedoch innerhalb der Staatsgrenzen bleiben. Die Welthungerhilfe berichtete im Jahr 2007 von 6 Millionen Binnenvertriebenen im Sudan, 3,6 Millionen in Kolumbien, 2,3 Millionen im Kongo und 1,3 Millionen im Irak.

Wenn wir in den Medien von gestrandeten Flüchtlingen an den Ufern Italiens hören, sind damit Menschen gemeint, die aufgrund ihrer Notlage in der Heimat nach Europa flüchten. Jeder Drittstaatsangehörige oder Staatenlose kann in Italien um Asyl ansuchen. Das Recht, um Asyl anzusuchen, ist ein allgemein anerkanntes Menschenrecht. Sobald eine Person bei der zuständigen Behörde den Wunsch äußert, einen Asylantrag zu stellen, gilt sie als Asylwerber und erlangt als solche eine Aufenthaltsgenehmigung für die Dauer des Asylverfahrens. Der Flüchtlingsstatus wird nur jenen Menschen zugesprochen, die gezwungen waren, ihr Heimatland wegen begründeter Befürchtung vor Verfolgung aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Ansichten zu Verlassen.

Die Genfer Flüchtlingskonvention wurde im Jahr 1951 unterzeichnet: in einer Zeit, in der die Wiederherstellung der Ordnung in Europa das Hauptanliegen der Mitgliedstaaten war. Es galt, die durch die Kriege ausgelösten Flüchtlingsströme zu regeln und den politischen Flüchtlingen Schutz zu gewähren. Nach und nach entstand jedoch in ganz Europa die Notwendigkeit, aus humanitären Gründen auch jene Menschen zu beschützen, die zwar nicht persönlich politisch verfolgt wurden, die aber aufgrund von kriegsähnlichen Zuständen geflohen waren. Die Genfer Flüchtlingskonvention sieht vor, dass niemand abgeschoben werden darf, wenn ihm im Zielland lebensbedrohliche Gefahr droht. Dieses Zurückweisungsverbot ist mittlerweile international anerkannt. Es ist von zwei Artikeln der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten ableitbar und sowohl im europäischen als auch im nationalen Asylrecht fest verankert. In Italien obliegt die Entscheidungskompetenz für die Asylanträge den sog. Gebietskommissionen für die Anerkennung des Internationalen Schutzes. Über die in Südtirol eingereichten Asylanträge entscheidet die Gebietskommission in Görz (Gorizia). Die jeweilige Kommission kann einem Asylantragsteller, der die Voraussetzungen für den Flüchtlingsstatus nicht erfüllt, aufgrund der prekären Situation in seinem Herkunftsland subsidiären Schutz gewähren. Subsidiäre Schutzberechtigte sind Menschen, die in ihrem Herkunftsland ernsthaften Gefahren ausgesetzt sind17. Als in den 90er Jahren mehrere hundert Kriegsflüchtlinge aus dem Balkan nach Südtirol kamen, wurde ihnen der damals so genannte humanitäre Schutz (heute: subsidiärer Schutz) zuerkannt. Diese Menschen konnten mit einer Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen in Südtirol bleiben. Da in ihrem Herkunftsland Krieg herrschte, wäre bei einer Zurückweisung in die Heimat ihre körperliche und geistige Unversehrtheit nicht gewährleistet gewesen.

Die italienische Verfassung weist im Grundrechtskatalog auf das Asylrecht hin und sieht in Art. 10 Abs. 3 Folgendes vor: „Der Ausländer, der in seinem Lande an der tatsächlichen Ausübung der von der italienischen Verfassung gewährleisteten demokratischen Freiheiten behindert ist, genießt gemäß den gesetzlich vorgesehenen Bedingungen das Asylrecht im Gebiet der Republik.“ Ebenso wie politische Flüchtlinge verlassen Wirtschaftsflüchtlinge ihre Heimat ohne die für die Einreise nötigen Unterlagen. Sie tun dies aber nicht aufgrund politischer Verfolgung oder wegen kriegsähnlicher Situationen in ihrem Herkunftsland, sondern weil sie sich in einer persönlichen oder allgemein wirtschaftlichen Notlage befinden. Eine wirtschaftliche Notsituation reicht aber nicht aus, um den Schutz eines anderen Staates zu erlangen. Denn im Vergleich zu den politischen Flüchtlingen und den subsidiären Schutzberechtigten genießen die wirtschaftlichen Flüchtlinge den Schutz ihres Heimatstaates.

 

Menschenhandel

Andere Fluchtgeschichten betreffen Menschen, die ihr Heimatland nicht aus eigenem Antrieb verlassen wollten. Jemand anderes hat sie dazu gezwungen, um für sich selbst wirtschaftlichen Nutzen daraus zu ziehen. Menschenhandel ist neben dem Drogenhandel ein florierendes grenzüberschreitendes Geschäft. Unter dem Begriff Menschenhandel wurde ursprünglich der Handel mit Frauen zu Prostitutionszwecken verstanden. Inzwischen spricht man überall dann von Menschenhandel, wenn Personen – egal welchen Geschlechts oder Alters – in ein Ausbeutungsverhältnis gezwungen werden und dabei das Recht auf Selbstbestimmung und persönliche Freiheit verletzt wird. Darunter fallen alle Formen von sexueller Ausbeutung, aber auch die Ausbeutung von Arbeitskräften.

Der Handel von Menschen zu Prostitutionszwecken ist ein Problem von weltweitem Ausmaß. Bestens organisierte Netzwerke zwischen Süd und Nord, West und Ost fördern den Handel von oft noch minderjährigen Frauen. Gemäß Art. 18 des Einheitstextes zur Einwanderung18 garantiert Italien den Opfern von Menschenhandel besonderen Schutz und Zugang zu Betreuungseinrichtungen. Diese Aufenthaltsgenehmigung wird jenen Ausländern gewährt, die Gewalt oder schwerer Ausbeutung ausgesetzt sind und deren körperliche und geistige Integrität gefährdet ist. Es handelt sich dabei hauptsächlich um Frauen aus Nigeria, Moldawien, Ukraine und Rumänien. Am 1. Februar 2008 trat das Übereinkommen des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels in Kraft. Ziel dieser Konvention ist, Menschenhandel und alle seine Formen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene zu bekämpfen und den Opfern einen angemessenen Schutz zu bieten. Italien hat dieses Übereinkommen bis zum Redaktionsschluss dieser Broschüre noch nicht ratifiziert.

 

[Quelle: „Südtirol wird bunter“]

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: