Die Integrationsdebatte

 Die Integrationsdebatte in Deutschland

 

Aus unterschiedlichsten Motiven wurde die Integration schon in den 1970ern und 80ern in Deutschland kritisch gesehen. Vor allem ging es um die Frage, ob die Zuwanderer in die Gesellschaft integriert werden sollten oder ob dies nicht nötig sei, da ihnen als Gastarbeiter die Rückkehr in ihr Heimatland nicht erschwert werden sollte – die Rückkehrfähigkeit sollte erhalten bleiben. Auch gab es jene, welche die herkunftsbezogene, kulturelle Identität der Zuwanderer bewahren wollten.

In der Debatte heute scheint die Lage festgefahren: Der Ausdruck „Europa zwischen Nächstenliebe und Selbstschutz“ trifft die aktuelle Situation am Besten. Zwischen fast allen politischen Lagern der europäischen Staaten ist ein sachlicher Diskurs über das Thema nicht möglich, da beide Seiten mit Scheuklappen agieren. Während von rechts auf breiter Front gehetzt wird, gibt es links davon starke Tendenzen, die legitime Kritik aus der demokratischen Debatte auszugrenzen versuchen.

 

Einbürgerung und Teil-Assimilation

Die Einbürgerung als Mittel zur Integration kann als Fehlkonzept angesehen werden. Erfahrungen wie in Frankreich zeigen, dass nur eine „sozial geglückte Einbürgerung“ einen Integrationsbeitrag darstellt, ansonsten bleibt die Integration weitgehend von diesem Prozess unbeeinflusst. Die Einbürgerung sollte daher nicht Mittel, sondern Ziel der Integration sein.

Natürlich kann es nicht das Ziel sein, die Immigranten „einzudeutschen“. Gerade die Südtiroler haben in dieser Hinsicht unter dem Faschismus Schreckliches durchgemacht. Ein gewisses Maß an Assimilation (Angleichung) ist aber für die Integration unumgänglich: Zuwanderer müssen durch eine „Angleichung“ in puncto Sprache und bestimmter kultureller Fertigkeiten an die Aufnahmegesellschaft ihren Beitrag zur Integration leisten. Dies bedeutet aber keinesfalls, dass die Herkunftsidentität vollständig oder in großen Teilen aufgegeben werden muss.

 

Rechtsstaat als Grundlage

Voraussetzung für Integration und Einbürgerung muss die Akzeptanz der Rechtsnormen des Aufnahmelandes darstellen, die Pflicht zur Rechtstreue ist eine zentrale Forderung des Staates an die Zuwanderer. Demokratische Verfassung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenreche stecken den Rahmen für alle Aktivitäten ab, Glaubensüberzeugung und politische Einstellung müssen sich frei darin entfalten können.

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